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Kolumne: Die Woche im Römer: Wenn Politiker nicht mehr zu stoppen sind

Von Im Stadtparlament gibt es keine unbegrenzte Redezeit. Nach zehn Minuten ist in der Regel Schluss. Und das ist gut so.
Symbolbild Symbolbild
Frankfurt. 

Das gefiel dem CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein: In dieser Woche stellte die Abgeordnete Nancy Pelosi im US-Repräsentantenhaus einen neuen Rederekord auf. Mehr als acht Stunden stand die Fraktionsvorsitzende der Demokraten am Pult – und das mit 77 Jahren und in Stilettos, wie Löwenstein zutreffend auf Facebook bemerkte.

Doch nicht die Fußbekleidung der Amerikanerin nimmt sich der CDU-Politiker zum Vorbild, sondern die Geschäftsordnung des US-Kongresses. „Die Vorsitzenden der beiden größten Fraktionen dürfen solange reden, wie sie wollen“, stellt Löwenstein begeistert fest. „Eine schöne Regel, die wir uns in Frankfurt zum Vorbild nehmen sollten.“

Günter Murr Bild-Zoom Foto: Salome Roessler
Günter Murr

Nun, das mit den beiden größten Fraktionen relativiert sich, da andere Parteien als Republikaner und Demokraten in den USA keine Rolle spielen. Aber Löwenstein stellt sich wohl schon vor, wie er und seine SPD-Kollegin Ursula Busch bei ihren Reden im Stadtparlament nie mehr von einem strengen Stadtverordnetenvorsteher unterbrochen werden – und sämtliche Parlamentarier zur Flucht in die Cafeteria bewegen. Der Vorsitzende der drittgrößten Fraktion, der Grünen-Vorsitzende Manuel Stock, wird da schon ganz neidisch und möchte auch mitmachen. Löwenstein zeigt sich großzügig: „Wir wollen nicht kleinlich sein.“

Fein raus ist nur der Magistrat. Der dürfe „so lange reden, bis alles verstanden wurde“, stellt Markus Frank (CDU) fest, Dezernent für Wirtschaft, Sport und Sicherheit. Und mit diesem Recht gehe der Magistrat auch „sehr verantwortungsvoll um“. Die Kunst der Selbstironie beherrscht Markus Frank recht gut. Seine ausufernden Reden, in denen er jeden Grashalm neu eingeweihter Sportplätze einzeln vorstellte, sind vielen gequälten Zuhörern noch in unangenehmer Erinnerung.

Stellen wir uns mal vor, über was die Fraktionsvorsitzenden acht Stunden lang reden könnten. Vielleicht über die Vorzüge des in Berlin ausgehandelten Koalitionsvertrags von CDU und SPD? Da würde ihnen aber ziemlich schnell der Stoff ausgehen. Für Ursula Busch würde sich stattdessen ein Lichtbildervortrag unter dem Titel „Die schönsten Ansichten unseres Oberbürgermeisters“ anbieten. Damit könnte sie locker den Rekord von Nancy Pelosi brechen. Löwensteins Neigung würde es vielleicht entsprechen, sämtliche 1949 Seiten des städtischen Haushalts vorzulesen – um am Ende festzustellen, dass man an den roten Zahlen ja doch nichts ändern könne.

Aber im Stadtparlament gibt es keine unbegrenzte Redezeit. Nach zehn Minuten ist in der Regel Schluss. In Frankfurt werden Politiker irgendwann dann doch gestoppt. Glücklicherweise.

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