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Kritik am Grundstückstausch: Umzug der Firma Röhrig auf Gelände unterhalb der Deponie verzögert sich

Von Eigentlich waren sich die Neu-Anspacher Stadtverordneten einig darin, den Schrotthändler Röhrig auf das Gelände unterhalb der Deponie zu verlegen. Doch jetzt gibt es ein Problem mit einem Grundstückstausch.
Für den Umzug der Firma Röhrig soll an der Deponie (hinten) per Grundstückstausch ein Bauplatz gebildet werden. Foto: Frank Saltenberger Für den Umzug der Firma Röhrig soll an der Deponie (hinten) per Grundstückstausch ein Bauplatz gebildet werden.
Neu-Anspach. 

„Im Interesse einer zügigen Abwicklung der Betriebsverlagerung, die für die Schaffung von weiteren dringend erforderlichen Wohnungen auf dem Gelände Opel-Jäger notwendig ist, soll das ohnehin lange Verfahren jetzt schon begonnen werden. Auf die Grundsatzentscheidung der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Mai 2017 wird Bezug genommen“, so stand es in der Magistratsvorlage, über die der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am Dienstag zu entscheiden hatte.

Fragen zum Verfahren

Dass das Verfahren verzögert wird, war eine berechtigte Sorge von einigen Ausschussmitgliedern, vor allem aber auch von Bürgermeister Thomas Pauli (SPD), denn das Vorhaben drohte den HFA nicht wie vorgesehen und unverändert zu passieren.

Um ein Baugrundstück für die Verlagerung der Schrottverarbeitungsfirma vom jetzigen Standort am Ortsausgang in der Saalburgstraße von Anspach Richtung Obernhain an die Deponie bilden zu können, sind Grundstückstausche erforderlich, die auch weitgehend unumstritten waren.

Warum allerdings im Zuge dieses Deals ein weiteres Grundstück mit Waldbestand an die Deponie gleich mit verkauft werden sollte, sah zunächst Birger Strutz (CDU) nicht ein und erhielt Unterstützung aus seiner Partei. In der Vorlage hieß es dazu, dass die Deponie an dieser Fläche aus Gründen der Energieholznutzung interessiert sei, das Grundstück an ein entsprechendes bereits veräußertes Grundstück anschließe und vorsorglich für eine etwaige Verbreiterung der Straße ein Streifen im Eigentum der Stadt belassen werden solle.

52 000 Euro im Haushalt

Bei der Gegenrechnung der Grundstücksverkäufe und Ankäufe ergibt sich für die Stadt ein zu zahlender Betrag von rund 52 000 Euro, der in den Haushalt 2018 eingestellt und durch den Verkauf an die Firma Röhrig refinanziert werden soll.

Man wurde sich nicht ganz einig. Die CDU, FWG und die NBF sehen noch Klärungsbedarf mit der Deponie zum Verkaufspreis des Waldgrundstücks. Sie stimmten daher gegen die Vorlage in dieser Form. Bis zur Stadtverordnetenversammlung sollen die strittigen Fragen geklärt und endgültig entschieden werden.

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