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„Familien müssen Gewinner werden“

Die Sozialdemokraten sehen Kitagebühren als Hürde auf dem Weg zur Chancengleichheit. Deshalb sollten die Eltern davon sukzessive befreit werden.
Kreis Offenbach. 

Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Westkreis Offenbach, Corrado Di Benedetto, begrüßt den von seiner Partei vorgelegten Gesetzentwurf zur Förderung von Chancengleichheit in der frühkindlichen Bildung. „Wir wollen die Familien bei den Angeboten der frühen Bildung schrittweise entlasten. Dazu hat die SPD einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht“, sagt Di Benedetto. „Kitagebühren reißen tiefe Löcher in das Budget junger Familien. Die Kürzungen der CDU-geführten Landesregierungen der vergangenen Jahre haben zahlreiche Kommunen gezwungen, bestehende Gebühren immer weiter anzuheben.“

Schlüssel zum Erfolg

Eine Familie mit zwei kleinen Kindern müsse vielerorts vierstellige Beträge für die Kinderbetreuung aufwenden. Das müsse ein Ende haben. „Familien müssen in Hessen zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs werden und Hessen insgesamt familienfreundlicher – und das bereits vom Jahr 2017 an“, fordert der Landtagsabgeordnete.

Die SPD sehe in der frühkindlichen Bildung einen Schlüssel zum Bildungserfolg eines Kindes. Der Zugang solle grundsätzlich kostenfrei sein, um Chancengleichheit sicherzustellen. „Gebühren sind eine Zugangsbarriere. Es geht der SPD deshalb um Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit. In keinem anderen Land ist der Bildungserfolg so abhängig vom Geldbeutel der Eltern wie in Deutschland. Das wollen wir ändern, und dazu gehören kostenfreie Bildungsangebote von der Krippe bis zur Universität“, betont Di Benedetto.

Seine Partei strebe an, dass bereits mit dem kommenden Haushaltsjahr die Eltern von Gebühren für den Halbtagsplatz im zweiten Kindergartenjahr analog zu den derzeitigen Regelungen für das letzte Kindergartenjahr entlastet werden. Die komplette Gebührenentlastung könne dann schrittweise mit einer Freistellung im ersten Kindergartenjahr für einen Halbtagsplatz, danach mit einer Freistellung im Sektor U 3 für einen Halbtagsplatz und schließlich über eine vollkommene Freistellung auch für Ganztagsplätze erfolgen.

Gangbarer Weg

„Wir halten diese stufenweise Abschaffung der Gebühren für einen gangbaren und verantwortungsvollen Weg. Wir sehen darin auch einen Beitrag zur Chancengleichheit von Frauen und Männern, weil Frauen ihre Möglichkeiten zum Wiedereinstieg oder Verbleib im Beruf verbessern können“, erklärt Di Benedetto.

Er bekräftigt, dass die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs zu einer deutlichen Entlastung Hessens führen werde. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) habe vor der Landtagswahl 2013 versprochen, dass er eine solche Entlastung für die Einführung oder Erweiterung der Gebührenfreiheit bei den Kindertagesstätten nutzen wolle. „Wir nehmen den Ministerpräsidenten beim Wort und fordern sein Versprechen von damals ein“, so Corrado Di Benedetto.

(fnp)
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