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Hilfe zur Selbsthilfe beim Schuldenabbau: Freude über Finanzspritze vom Land

Von Hessen greift der Stadt Langen beim Abbau ihres Haushaltsdefizits unter die Arme. Die Zuwendung soll gleichzeitig auch ein Ansporn sein.
Regierungssprecher Michael Bußer (rechts) überreichte gestern eine Zuwendung über drei Millionen Euro an Bürgermeister Frieder Gebhardt. Regierungssprecher Michael Bußer (rechts) überreichte gestern eine Zuwendung über drei Millionen Euro an Bürgermeister Frieder Gebhardt.
Langen. 

Die finanzielle Situation der Stadt Langen ist seit Jahren sehr angespannt. Im Jahr 2014 lag das Minus in der Stadtkasse bei 14,8 Millionen Euro, 2015 verkündete Kämmerer und Bürgermeister Frieder Gebhardt (SPD) ein Minus von neun Millionen, 2016 lag das geplante Defizit bei 6,3 Millionen Euro und für dieses Jahr hat der Kämmerer 4,5 Millionen geplant. Die positive Tendenz ist klar erkennbar. Für 2019 hat die Stadt Langen die schwarze Null zum Ziel.

Das strukturelle Defizit in der Stadtkasse ist dennoch ein Problem, denn die Schulden bauen sich ja auf. Jetzt kommt Hilfe vom Land: Der Sprecher der Hessischen Landesregierung, Staatssekretär Michael Bußer, hat gestern Mittag der Stadt Langen eine Zuwendung des Landes in Höhe von 3 059 000 Euro überreicht. Diese finanzielle Unterstützung stammt aus dem Landesausgleichsstock und dient der Reduzierung des Haushaltsdefizits aus den Jahren 2009 bis 2014.

Zukunftsfeste Aufgabe

„Wir greifen der Stadt Langen finanziell unter die Arme, damit sie auch künftig ihre Herausforderungen bewältigen kann. Der Landesausgleichsstock soll Hilfe zur Selbsthilfe sein. Ziel ist es, die Stadt in die Lage zu versetzen, in absehbarer Zeit ohne zusätzliche finanzielle Hilfe auskommen zu können“, sagte Regierungssprecher Michael Bußer. Das Geld sei zwar eine Kompensation für die Vorjahre. „Für Langen soll es aber auch Ansporn sein, dauerhaft aus der Verschuldung herauszukommen und für eine ausgeglichene Haushaltsführung zu sorgen, welche die künftigen Generationen nicht belastet“, meinte Bußer.

Dieses Geld aus dem Landesausgleichsstock erhalten überwiegend Kommunen für Haushaltsdefizite, die sie aus eigener Kraft nicht vollständig tragen können. Der Beitrag des Innenministeriums reduziert die Schulden und erleichtert eine zukunftsfeste Aufgabenerfüllung. Im Jahr 2016 hat die hessische Landesregierung Kommunen darüber mit insgesamt rund 43 265 000 Euro unterstützt.

Eine Erleichterung

Für Bürgermeister Frieder Gebhardt ist diese „Finanzspritze“ in Höhe von etwas über drei Millionen Euro eine Erleichterung. „Natürlich freuen wir uns über diesen Zuschuss. Das Geld hilft uns, unsere Kassenkredite ein Stück zu senken“, erläuterte der Kämmerer. Es sei auch gut, dass das Land sieht, dass die überzogenen Haushaltskonten der Stadt Langen nicht am eigenen Verschulden liege. Das Defizit sei kein Versagen der Stadt und schon gar nicht einer Verschwendung geschuldet.

Kein Rechtsanspruch

Die Mittel für den Landesausgleichsstock sind Bestandteil des Kommunalen Finanzausgleichs und dienen dem Ausgleich bei außergewöhnlichen Belastungen.

clearing

Vielmehr sei der Grund der tiefen Haushaltsmisere den deutlichen Einbrüchen in den Gewerbesteuereinnahmen geschuldet. Langen profitiere auch zum ersten Mal von diesem Landesausgleichstopf und hat zuvor kein Geld vom Land bekommen. Außerdem stand Langen auch niemals unter dem Schutzschirm.

„Wir sind aber trotz den schwierigen Bedingungen der vergangenen Jahre optimistisch, dass wir den vom Land geforderten ausgeglichenen Haushalt für 2019 erreichen können“, sagte Frieder Gebhardt zuversichtlich.

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