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Haushalt Schöneck: Schwarze Zahlen - zum ersten Mal seit zehn Jahren

Mit Stolz präsentiert Conny Rück (SPD) ihre neusten Berechnungen: Es ist der erste Haushaltsentwurf mit schwarzen Zahlen seit zehn Jahren.
Hat gut lachen: Bürgermeisterin Conny Rück Hat gut lachen: Bürgermeisterin Conny Rück
Schöneck. 

Ungewöhnlich früh konnte die Bürgermeisterin Conny Rück (SPD) ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2018/19 in diesem Jahr vorlegen. Da beide Haushaltsjahre mit einem Überschuss abschließen – wenn auch erzwungenermaßen durch die Auflagen der Kommunalaufsicht –, präsentierte die Rathauschefin das Zahlenwerk doch mit einem gewissen Stolz. Denn letztmalig war das in Schöneck 2008 gelungen.

Damals betrug das Plus gerade einmal 105 000 Euro. Das könnte aktuell deutlicher ausfallen: Nach ersten Berechnungen des Gemeindevorstandes können 724 000 Euro für das Jahr 2018 und 454 162 Euro für das Jahr 2019 erzielt werden, wenn alle Prognosen eintreffen. Rück betonte aber, dass noch nicht alle Zahlen endgültig seien, da bei Aufstellung des Haushaltes die genauen Planungsdaten des kommunalen Finanzausgleiches noch nicht vorlagen.

Betreuung ist teuer

Weil diese über die Zuwendungen des Landes und die Abgaben an den Landkreis mitentscheiden, kann es im vorgelegten Haushalt noch zu Verschiebungen kommen.

Größter Ausgabenposten im 25-Millionen-Euro-Haushalt ist abgesehen von dem Personalbereich mit rund sieben Millionen Euro der Kinderbetreuungsbereich. Fast 3,5 Millionen Euro muss die Gemeinde dafür aufbringen und zwar 2,3 Millionen Euro für die eigenen Kindestagesstätten, 780 000 Euro für Zuschüsse für die Betreuungseinrichtungen der Kirchen, der Betreuungsvereine und der privaten Träger. Hinzu kommen noch 470 000 Euro für die Schülerbetreuung der Grundschüler.

Da letzterer Betrag für die Gemeinde eine freiwillige Leistung bedeutet, plädierte Rück für den schnellen Ausbau der Ganztagsschulen. Denn zurzeit würden in den beiden Horten der Betreuungsvereine und in dem der Gemeinde insgesamt 218 Kinder betreut. Im Übrigen wies die Verwaltungschefin daraufhin, dass die neuerliche Zusage der Landesregierung, die Kita demnächst gebührenfrei gestalten zu wollen, auch wiederum zulasten der Kommunen ginge, denn die angekündigte Pauschale des Landes von 136 Euro pro Kind reiche bei weitem nicht aus.

Auch wenn Schöneck aufgrund der Vorgabe der Kommunalaufsicht sich in den kommenden Jahren nicht mehr verschulden dürfe, sondern die Altlasten von 4,1 Millionen Euro abtragen müsse, so sieht auch der neue Doppelhaushalt Investitionen vor: annähernd 4,5 Millionen Euro in 2018 und das ohne jedwede Kreditaufnahme. Für 2019 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 4,4 Millionen vorgesehen.

Pauschale Kürzungen

Die größten Investitionen sind die Renaturierungsmaßnahmen an der Philippi-Mühle (800 000 Euro), Mehrkosten durch den Neubau Mühlstraße (395 000 Euro), 625 000 Euro für Straßensanierungen und 4,7 Millionen Euro für die Erweiterung der Kläranlage.

Rück wies in ihrer Haushaltsrede daraufhin, dass sich der Gemeindevorstand viel Mühe gemacht habe, um das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts zu erreichen. So wurden die Mittelanmeldungen der Fachbereiche der Verwaltung – da, wo verantwortbar – pauschal um zehn Prozent gekürzt. Das habe rund 70 000 Euro eingespart. Erhalten blieben die Zuschüsse für Vereine.

Der Fraktionen werden nun in den nächsten Wochen getrennt über den Haushalt beraten und dann möglicherweise eigene Vorschläge einbringen. Die erste Lesung zum Thema ist für den 24.Oktober vorgesehen.

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