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Kommentar: Sondierung - Es fehlt eine Idee

Von Der lange und umständliche Weg zur großen Koalition ist schon mit einem afrikanischen Hochzeitstanz verglichen worden.
ARCHIV - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz am 24.09.2017 in Berlin vor einer Fernsehrunde der Parteivorsitzenden nach der Bundestagswahl die Hand. SPD-Chef Schulz ist vom kategorischen Nein zu einer großen Koalition abgerückt und will die Entscheidung über jedwede Regierungsbeteiligung den Parteimitgliedern überlassen. Foto: Gero Breloer/POOL AP/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ Foto: Gero Breloer (POOL AP) ARCHIV - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz am 24.09.2017 in Berlin vor einer Fernsehrunde der Parteivorsitzenden nach der Bundestagswahl die Hand. SPD-Chef Schulz ist vom kategorischen Nein zu einer großen Koalition abgerückt und will die Entscheidung über jedwede Regierungsbeteiligung den Parteimitgliedern überlassen. Foto: Gero Breloer/POOL AP/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Der lange und umständliche Weg zur großen Koalition ist schon mit einem afrikanischen Hochzeitstanz verglichen worden. Die Braut, also hier die SPD, muss sich bei dem Ritual eine Zeit lang zieren – um am Ende dem alternativlosen Bräutigam doch in die Arme zu sinken. Zuletzt wurde sogar eine ganze Nacht bis in den Morgen hinein getanzt. Als man dachte, es sei schon alles klar, gab es noch einmal eine letzte Promenade der Braut. Und auch damit ist das Happy End noch weit. Denn bevor es zu letzten Gesprächen über einen Ehevertrag kommt, muss der Brautvater, respektive SPD-Parteitag, noch Ja sagen.

Und warum dieses quälende Schauspiel? Weil SPD-Chef Martin Schulz nach der Wahl eine Neuauflage der Koalition mehrmals laut ausgeschlossen hatte und dafür von der Basis bejubelt wurde. Was bei der letztlich fast reibungslosen Sondierung zwischen SPD und Union herauskam, ist wahrlich kein großer Wurf. Weit und breit ist keine Idee zu sehen, von der die Regierungsarbeit und das Land vier Jahre zehren könnten. Es sind alles nur kleinteilige Kompromisse. Letztlich haben SPD, CDU und CSU jeweils etwas bekommen und etwas gegeben.

<span></span> Bild-Zoom Foto: (FNP)

Der größte Erfolg der SPD ist sicher das Wiedererreichen der vollen paritätischen Krankenversicherung, auch wenn es dafür mit der Bürgerversicherung nichts wird. Im Gegenzug konnte die Union Steuererhöhungen verhindern. Die Begrenzung der Zuwanderung wirkt zunächst wie ein Erfolg für die CSU, dürfte insgeheim aber auch viele SPD-Politiker in den Kommunen freuen, die sich überfordert fühlen und denen die Abwanderung vieler Wähler nach rechts Sorgen macht.

Letztlich kann man das Ergebnis als 50:50-Lösung werten, womit die SPD als deutlich kleinere Partnerin gut bedient ist. Allerdings durfte sie nach dem Scheitern von Jamaika auch etwas fordern. Ganz so teuer wie SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles mit ihrem „Bätsch“ getönt hatte, hat sich die Parteispitze dann aber doch nicht verkauft. Es fehlt die ganz große Trophäe, mit der die SPD-Spitze vor den Sonderparteitag am Sonntag, 21, Januar treten und relativ sicher sein könnte, die Zustimmung für Koalitionsverhandlungen zu bekommen.

Dass die 13-köpfige Sondierungsgruppe gestern früh nach verkündeter Einigung noch überraschend Nachbesserung bei der Parteispitze anmeldete, wirkt fast wie ein Menetekel. Als Einziger aus der Kommission enthielt sich am Ende übrigens Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel, dem der letzte Abstimmungsprozess offenbar zu schnell ging. Er wird der (pragmatischen) SPD-Linken zugerechnet.

Der 21. Januar könnte für Schulz und Nahles ein schwerer Tag werden. Da viele an der Basis noch skeptisch sind, könnte es trotz anstehender „Mund-zu-Mund-Beatmungen“ und Seelenmassagen vor allem im Reich der nordrhein-westfälischen SPD noch schiefgehen.

Für die Republik müsste das kein Schaden sein. Eine zeitweilige Minderheitsregierung und spätere Neuwahlen könnten die Fenster für etwas frische Berliner Luft öffnen. Denn das, was nach den Sondierungen angeboten wurde, wirkt schon am ersten Tag etwas vermufft. Die sich hier anbahnende Vernunft-Ehe ist alles andere als sexy.

dieter.sattler@fnp.de Bericht auf Seite 3

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