SPD stimmt für Peter Feldmann

Überraschung bei der SPD: Beim Mitgliederentscheid um die Oberbürgermeister-Kandidatur setzte sich Fraktionsvize Peter Feldmann (53) gegen den ursprünglich favorisierten ehrenamtlichen Stadtrat Michael Paris (56) durch. Feldmann erhielt 53,8 Prozent der Stimmen.
Peter Feldmann lässt sich von seinen Unterstützern feiern. Der 53-Jährige setzte sich beim Mitgliederentscheid gegen Michael Paris durch.	Fotos: Chris Christes Peter Feldmann lässt sich von seinen Unterstützern feiern. Der 53-Jährige setzte sich beim Mitgliederentscheid gegen Michael Paris durch. Fotos: Chris Christes

Die Beteiligung war höher als erwartet. 2023 der rund 3800 SPD-Mitglieder haben bis zum Annahmeschluss gestern Mittag um 12 Uhr ihre Stimme abgegeben – das sind mehr als 53 Prozent. Schon eine Beteiligung von 30 Prozent wäre in den Augen der SPD ein Erfolg gewesen. "Die Partei hat nicht resigniert", stellte Wahlleiter Jürgen Gasper fest.

Parteitag entscheidet

1057 Genossen votierten für Peter Feldmann, der dem linken Parteiflügel angehört, 909 für Michael Paris vom eher zur politischen Mitte tendierenden "Freundeskreis". 57 Stimmen waren ungültig – was angesichts der einfachen Fragestellung als Votum gegen beide Kandidaten interpretiert werden muss.

Noch gestern Abend wurde Feldmann vom Vorstand des SPD-Unterbezirks als OB-Kandidat nominiert. Morgen muss die Entscheidung noch von einem Parteitag bestätigt werden – das ist gesetzlich so vorgeschrieben. Die Abstimmung gilt als Formsache, auch wenn theoretisch ein weiterer Kandidat ins Rennen gehen könnte.

Kämpferisch gegen Rhein

Schon kurz nachdem das Ergebnis feststand, kündigte Feldmann auf einer Pressekonferenz eine kämpferische Auseinandersetzung mit dem CDU-Kandidaten Boris Rhein an. "Er steht für einen konservativen, rückwärtsgewandten Kurs." Mit den Themen Internationalität, Kinder, Senioren, Fluglärm und Wohnen wolle er punkten, betonte Feldmann. Die SPD werde geschlossen hinter ihm stehen, zeigte er sich überzeugt. "Der Mitgliederentscheid hat die Partei mobilisiert." Er gehe davon aus, dass ihn der unterlegene Michael Paris jetzt im Wahlkampf unterstützen und auch Termine für ihn übernehmen werde. Das habe man sich vor der Entscheidung gegenseitig versprochen.

Doch Paris will davon nichts wissen. Eine Absprache über eine gegenseitige Unterstützung habe es nicht gegeben, sagte er gegenüber der FNP. Er sehe es sogar als schwierig an, mit der SPD geschlossen in den Wahlkampf zu ziehen. Die lange Auseinandersetzung beim Mitgliederentscheid mit mehreren Regionalkonferenzen habe zu einer gewissen Polarisierung geführt.

Feindbild Boris Rhein

Auf die Frage, wie er sich in den Wahlkampf einbringen werde, sagte Paris: "Ich bin seit 40 Jahren Sozialdemokrat, und ich werde ihn unterstützen wie jeden anderen Kandidaten auch." Er habe verloren, weil die Mitglieder der Ansicht seien, dass Feldmann der bessere Kandidat gegen Boris Rhein sei. "Das ist in Ordnung." In knapper Form gratulierte er Feldmann am Rande der Pressekonferenz.

Der Frankfurter Parteichef Gernot Grumbach, der gestern Abend direkt aus dem Landtag ins Parteihaus geeilt war, sieht jetzt eine gute Voraussetzung für den Wahlkampf. "Wir brauchten einen kommunalpolitisch erfahrenen Kandidaten, und den haben wir jetzt." Er vermutet, dass auch der CDU-Kandidat Boris Rhein als Feindbild zu einer Mobilisierung bei der SPD geführt hat. "Wenn nur die Hälfte der Mitglieder, die abgestimmt haben, sich auch im Wahlkampf engagiert, dann haben wir gute Voraussetzungen", sagte Grumbach, bevor er seinen Pflichten als Parteichef nachging: "Jetzt muss ich den einen Kandidaten trösten und dem anderen gratulieren." mu

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