Wer wird das neue Gesicht Frankfurts?

Von Seit 17 Jahren ist Petra Roth Oberbürgermeisterin von Frankfurt. Die populäre CDU-Politikerin ist das Gesicht von Deutschlands fünftgrößter Stadt. Ende Juni scheidet sie aus dem Amt, am Sonntag wird ein Nachfolger gewählt. Die zehn Kandidaten tun sich schwer im Wahlkampf – zumal das Thema Fluglärm alles überlagert. Eine Stichwahl ist wahrscheinlich.
Sie gehen als Favoriten in die Oberbürgermeister-Wahl am Sonntag: Boris Rhein (CDU), Rosemarie Heilig (Grüne) und Peter Feldmann (SPD). Foto: Martin Weis Bilder > Sie gehen als Favoriten in die Oberbürgermeister-Wahl am Sonntag: Boris Rhein (CDU), Rosemarie Heilig (Grüne) und Peter Feldmann (SPD). Foto: Martin Weis

Mit Kindern und Tieren kannst du nicht verlieren: Peter Feldmann (53) beherzigt diese Weisheit im Wahlkampf. Seine zweijährige Tochter Hannah bringt der SPD-Kandidat zwar nicht zu den Veranstaltungen mit, aber er erzählt gerne von ihr. Er habe mit ihr Blumen pflücken müssen, entschuldigt er seine Verspätung bei einer Podiumsdiskussion dieser Zeitung. Und bei einer Veranstaltung mit SPD-Chef Sigmar Gabriel berichtet er von einem Zoo-Besuch mit der Kleinen. Solche Erzählungen sollen den sonst oft spröde wirkenden Sozialpolitiker und Diplom-Politologen Feldmann sympathisch machen. Denn eine Oberbürgermeister-Wahl ist eine Personenwahl. Die zehn Kandidaten tun sich schwer damit. Es fehlen zugkräftige Themen, und kein Bewerber erreicht auch nur annähernd den Bekanntheitsgrad der populären Amtsinhaberin Petra Roth.

Auch Innenminister Boris Rhein nicht. Den CDU-Politiker hat Roth selbst als Nachfolger auserkoren, als sie im vergangenen Herbst überraschend ihren vorzeitigen Rückzug vom Amt der Oberbürgermeisterin verkündete. Die Gunst der Vorgängerin versucht der 40 Jahre alte Jurist im Wahlkampf auszunutzen, auf einigen seiner Plakate ist Roth im Hintergrund zu sehen. Und manchmal verhält sich der als Favorit gehandelte Kandidat so, als sei er der Amtsinhaber. "Weiter so" lautet seine Devise. Die Politik der in Frankfurt regierenden schwarz-grünen Koalition hat er zu seinem Wahlprogramm gemacht, und er ist spürbar bemüht, sich stets lächelnd vom Image des sicherheitspolitischen Scharfmachers zu entfernen, das er sich vor einigen Jahren als Landtagsabgeordneter erworben hat. 300 000 Euro kostet Rheins Wahlkampf – das ist mit Abstand der größte Etat aller Kandidaten. Dem Überfluss an Großflächenplakaten steht allerdings ein Mangel an inhaltlichen Akzenten gegenüber.

Beschränkte Kompetenzen

Rhein sieht das nicht als Defizit. Es werde am 11. März kein Bundeskanzler, sondern ein Oberbürgermeister gewählt – und der habe nun einmal beschränkte Kompetenzen, sei auf die Rückendeckung im Stadtparlament angewiesen. Das heißt: Gegen Schwarz-Grün geht nichts, egal wer Oberbürgermeister ist. "Wir sollten deshalb nicht zu viel versprechen", betont Rhein.

Er sagt das auch in Hinblick auf das Top-Thema dieses Wahlkampfs: den Fluglärm. Seit am 21. Oktober die neue Landebahn eröffnet wurde, lässt der Protest nicht nach. Die Kandidaten können sich dem nicht entziehen. Ursula Fechter von der Wählergemeinschaft der Flughafenausbaugegner hat sich allein deshalb zur Kandidatur entschlossen – und stößt auch bei CDU-Anhängern im fluglärmgeplagten Frankfurter Süden auf Zustimmung. Sie fordert ebenso wie Linke-Kandidatin Janine Wissler die Schließung der neuen Landebahn, was Rhein als unrealistisch abtut. Für diese Position muss sich der CDU-Kandidat bei Wahlveranstaltungen regelmäßig von Fluglärmgegnern beschimpfen lassen – was er meist gelassen hinnimmt. Dabei hat er ein Glaubwürdigkeitsproblem, tritt er doch für ein absolutes Nachtflugverbot zwischen 23 und 5 Uhr ein, obwohl die Landesregierung, der er angehört, dagegen gerade vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vorgeht.

Feldmann nimmt das widersprüchliche Verhalten des "Ministers aus Wiesbaden" (wie er Rhein geflissentlich nennt) immer wieder aufs Korn. Dabei ist seine eigene Haltung nicht besonders glaubwürdig. Er fordert nämlich eine Ausweitung des Nachtflugverbots auf die Zeit zwischen 22 und 6 Uhr – eine Position, die nicht einmal die Landes-SPD teilt.

Auch die Kandidatin der Grünen, Rosemarie Heilig, verstrickt sich in Widersprüche – das abgegriffene Wortspiel "scheinheilig" können sich ihre Gegner nicht verkneifen. Eine Stilllegung der Landebahn will sie zwar ausdrücklich nicht versprechen – das könne eine Oberbürgermeisterin nicht umsetzen. Aber sie hofft, dass eine neue Landesregierung den Flughafenausbau noch einmal rückgängig machen könnte. Dabei hat vor kurzem erst ein Landesparteitag ihrer Partei eine Schließung der Landebahn abgelehnt.

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Grüne setzen auf Frauen

Die Nominierung Heiligs war eine Überraschung. Denn die 55 Jahre alte Biologin ist in der Stadt kaum bekannt, war in den vergangenen Jahren nicht politisch aktiv. Sie hat als Geschäftsführerin die Sanierung der Abfallverbrennungsanlage in Frankfurt geleitet, derzeit ist sie für den Neubau des städtischen Klinikums in Höchst verantwortlich. Als "Macherin" präsentiert sie sich deshalb im Wahlkampf, lässt sich für Plakate mit Bauhelm fotografieren. Aber sie setzt auch auf Emotionen, betont gerne ihre Herkunft aus einer kinderreichen Arbeiterfamilie. Grünflächen und Klimaschutz sind ihre Themen. Sie setzt auf die Stimmen der Frauen und rechnet sich gute Chancen aus, in die Stichwahl zu kommen – obwohl Umfragen sie mit rund elf Prozent abgeschlagen auf dem dritten Platz hinter Rhein (30 Prozent) und Feldmann (22 Prozent) sehen. Heilig war für die Grünen als Kandidatin nur zweite Wahl. Selbst ihr Parteifreund, der prominente Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit, räumt ihr keine Chancen auf den OB-Sessel ein. Seine Favoritin, Umweltdezernentin Manuela Rottmann, sagte jedoch ab – sie zieht sich aus der Politik zurück.

Dennoch stand für die Grünen außer Frage, dass sie bei der OB-Wahl antreten. Schließlich hatten sie bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr die SPD als zweitstärkste Kraft in der Stadt verdrängt. Wegen dieses Ergebnisses waren die Sozialdemokraten skeptisch, ob es ihr vergleichsweise unbekannter Kandidat überhaupt in die Stichwahl schaffen würde. Noch vor zwei Monaten habe kaum jemand damit gerechnet, gibt SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel zu.

Wahlkampf an der Haustür

Peter Feldmann ist auch in den Augen vieler SPD-Mitglieder nur ein Verlegenheits-Kandidat. Nachdem die Suche nach einem prominenten Zugpferd erfolglos verlaufen war, hatte sich der langjährige Stadtverordnete in einem Mitgliederentscheid gegen den populären Michael Paris durchgesetzt. Der frühere Landtagsabgeordnete betrachtet sich immer noch als den besseren Kandidaten, der auch im bürgerlichen Lager Stimmen gewinnen könnte.

Feldmann wird das weniger zugetraut. Aber er versucht, sein Defizit an Bekanntheit durch Hausbesuche auszugleichen. Und er erhält prominente Unterstützung: Landtagsabgeordnete aus ganz Hessen machen am Wochenende für ihn Wahlkampf. Wohnungspolitik und Kinderarmut sind Feldmanns wichtigste Themen. In einer Stichwahl sei alles drin, glaubt er. Denn Rhein werde sein Wählerpotenzial aus dem bürgerlichen Lager (FDP und Freie Wähler stellen keine Kandidaten) bereits im ersten Wahlgang ausschöpfen. Dagegen könne er in der Stichwahl Stimmen von Grünen und Linken auf sich ziehen, hofft Feldmann. Grünen-Kandidatin Heilig hat aber schon angekündigt, keine Empfehlung für einen Kandidaten auszusprechen, sollte sie selbst nicht in die Stichwahl kommen. "Die Grünen-Wähler können selbst denken."

Am Ende wird vielleicht die Wahlbeteiligung den Ausschlag geben. Die hatte vor fünf Jahren mit 33,6 Prozent einen historischen Tiefststand erreicht. Dieses Mal könnte sie wieder steigen. Darauf deutet zumindest das hohe Interesse an der Briefwahl hin. Vielen Frankfurtern ist es offenbar nicht gleichgültig, wer künftig das Gesicht der Stadt ist.

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